1. News, Parteinews, Aus 7 mach 9 – Nunmehr 9 FDP-Stadträte – Politik mit Herz und Verstand
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...hre bisherigen Wählervereinigungen im Stadtrat aktiv zu werden, sondern suchten Anschluss bei der FDP. Gordon Tillman, Handwerksmeister, ursprünglich für die Liste C in den Stadtrat

2. Republikaner heißen jetzt Pro Chemnitz. DSU
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Sächsisches Oberverwaltungsgericht verpflichtet Stadtverwaltung, geänderten Fraktionsnamen zu verwenden Die Stadtratsfraktion Die Republikaner heißt nun offiziell Pro

3. Petra Wesseler bleibt Baubürgermeisterin in Chemnitz
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Mit dem Ausgang der heute, im Rahmen einer turbulenten Stadtratssitzung, stattfindenden Wahlen zu Neubesetzung des Baubürgermeisteramtes (Dezernat 6) hatte kaum einer gerechnet. Nachdem in den le

4. Die Qual mit der Wahl – 400 Kandidaten aus 11 Parteien u. Wählervereinigungen zur Stadtratswahl
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... Wahl treten neben den bereits im Stadtrat vertretenen Parteien Linke.Stadtverband Chemnitz, CDU, SPD, FDP, Bündnis 90/Die Grünen, Bürgerbewegung Pro Chemnitz/Deutsche Soziale Union (bi

5. Stadtratswahl in Chemnitz - jeder will mit eigener Liste antreten
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...en den etablierten und bereits im Stadtrat vertretenen Parteien und Wählervereinigungen CDU, SPD, FDP, Die Linke, Bündnis 90 / Die Grünen und Perspektive zieht es nun immer mehr neue W&

6. Neubesetzung des Baubürgermeisterstuhls im April wirft Schatten voraus
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Jeder spricht in diesen Tagen vom Superwahljahr 2009. Denn jeder Chemnitzer ist mindestens 4 mal (in Ortschaften 5 mal) an 3 Terminen aufgerufen seine Stimme an der Wahlurne abzugeben. Bereits im Vorf

7. Gut ist was Arbeit schafft - Stadt will mit Konjuntkurpaket Blitzer kaufen
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Das Konjunkturpaket II ist in seinen Grundzügen, nach der Abstimmung im Bundesrat vor wenigen Tagen, beschlossene Sache. Die Länder regeln ihrerseits die Rahmenbedingungen (etwa wie die Mitt

8. Neuer Chemnitzer Stadtrat wird vorerst im Ausweichquartier tagen
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Wenn der neue Stadtrat nach der Stadtratswahl (Kommunalwahl) am 07. Juni 2009 zu seiner konstituierenden Sitzung am 05. August zusammenkommen wird, dann wird er dies nicht wie gewohnt im altehrwü

9. Stadtrat beschließt Änderung der Polizeiverordnung - Leinenzwang im gesamten Stadtgebiet
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...nitz) auf den Plan rief, wurde heute fast ohne Änderungen beschlossen. Und das obwohl sowohl CDU, FDP und Linke Änderungsanträge eingebracht hatten. So wollte die CDU die vorgeschlagene

10. Stadtrat beschäftigt sich erneut mit Polizeiverordnung für Chemnitz
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Nachdem die erste Abstimmung zur Änderung der aktuellen Polizeiverordnung der Stadt Chemnitz in der Januarsitzung nicht nur schief gelaufen war sondern im Vorfeld unzählige Kritiker aber a

11. Verwaltung und Modehaus legen Streit um Sichtachse auf dem Chemnitzer Neumarkt bei
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...ropfen im Sichtachsenstreit ist die weitere Suche nach einer dauerhaften Lösung. Nach Meinung der FDP Fraktion im Chemnitzer Stadtrat stehe diese allerdings schon im gerne zitierten städteba

12. FDP Fraktion begrüßt Klärung der Sichtachensproblematik auf dem Chemnitzer Neumarkt
(FDP Fraktion | Chemnitz/FDP Fraktion | Chemnitz News:)

...;r die Sichtachsenproblematik auf dem Chemnitzer Neumarkt gefunden hat.“ so Wolfgang Meyer (61), FDP Fraktionsvorsitzender, zu den heute bekannt gewordenen Meldungen über den Ausgang der Ve

13. Stadt sucht noch Wahlhelfer für die Wahlen 2009 (Stadtratswahl, Europawahl, Bundestagswahl, Landtag)
(Ich bin Chemnitz News - Blog/Ich-bin-Chemnitz News - Blog)

Das Superwahljahr 2009 wirft seine Schatten bereits voraus. Nicht nur die Parteien erwecken den Anschein jetzt empfänglicher zu sein auch auf kleinere Problemchen einzugehen oder Versprechen (

14. Investitionsprogramm auch für Infrastruktur nutzen
(CDU Fraktion | Chemnitz/CDU Fraktion)

CDU-Fraktion fordert Südring-Weiterbau Das Investitionsprogramm der Bundesregierung, dessen Anteil für den Freistaat Sachsen voraussichtlich knapp 800 Millionen Euro umfassen soll, muss nac

15. Haltepunkt Küchwald: Viel Geld für Untersuchungen aber keine Entscheidung
(B90/Die Grünen Fraktion/B90/Die Grünen Fraktion | Chemnitz)

Vor über zwei Jahren  hat der Stadtrat auf Antrag der Grünen die Vorbereitung eines Haltepunkts der City-Bahn Rilkestraße / Küchwald einstimmig beschlossen. Die darau

16. Unternehmer-Wählervereinigung gründet sich in Chemnitz - Liste C zur Stadtratswahl am 07. Juni 09
(Ich bin Chemnitz News - Blog/Ich-bin-Chemnitz News - Blog)

...ben. Es gibt mindestens eine weitere Wählerliste neben dem etablierten Parteien im Stadtrat (CDU, FDP, SPD, GRÜNE, DIE Linke). Der Name lauter LISTE C. Die Namen die hinter diesem Kürze

17. Konjunkturpaket II - Mittel für Chemnitz uneingeschränkt und ohne Verzögerung zur Verfügung stellen
(SPD Fraktion/SPD Fraktion | Chemnitz)

Anlässlich der kommunalpolitischen Konferenz der SPD-Bundestagsfraktion am 28. Januar 2009 und der Debatte zum Konjunkturpaket II im Deutschen Bundestag am 30. Januar 2009 teilt Jörg Vieweg,

18. Stadtrat zieht um - nur Stadtrat weiß nix davon
(Ich bin Chemnitz News - Blog/Ich-bin-Chemnitz News - Blog)

Wie man den Nachrichten-Tickern topaktuell entnehmen kann, hat die Oberbürgermeisterin in ihrer heutigen Pressekonferenz zu den Vorhaben 2009 darüber informiert, dass der Stadtverordnetensaa

19. FDP fordert Konzept zur Straßenreinigung in Chemnitz
(FDP Fraktion | Chemnitz/FDP Fraktion | Chemnitz News:)

Auf Antrag der FDP-Fraktion beschloss der Stadtrat in seiner Sitzung am vergangenen Mittwoch die Verwaltung zu beauftragen, die Möglichkeiten einer Konzentration der Straßen- und Winterrein

20. Polizeiverordnung - Presseerklärung
(CDU Fraktion | Chemnitz/CDU Fraktion)

Änderung der Polizeiverordnung überfälliger Schritt in die richtige Richtung Aber: Einige Baustellen bleiben bestehen Für die CDU-Stadtratsfraktion stellt die Überarbeitung de

21. Stadtrat hält an Forderung nach verbindlicher Umsetzung des Tierschutzes bei Zirkusgastspielen fest
(B90/Die Grünen Fraktion/B90/Die Grünen Fraktion | Chemnitz)

Der Versuch von Rechtsbürgermeister Runkel, den Chemnitzer Stadtratsbeschluss zu Platzpachtverträgen mit Zirkusunternehmen zu kippen, ist gestern zunächst gescheitert. Die Mehrheit d

22. ÖPNV: Häufiger, bequemer und preiswert in jeden Stadtteil!
(B90/Die Grünen Fraktion/B90/Die Grünen Fraktion | Chemnitz)

Erklärung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Stadtratssitzung am 21. Januar 2009: "Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, in den v

23. Ladenöffnungszeiten: SPD gegen Sonntagsöffnung am 4. Oktober
(SPD Fraktion/SPD Fraktion | Chemnitz)

Verwaltungsausschuss folgt SPD-Vorschlag Zur geplanten Verordnung über Sonntagsöffnungen im Jahr 2009, die am 21. Januar vom Stadtrat beschlossen werden soll, wird der Verwaltungs- und

24. Innenstadtfeste: SPD sieht Bürgermeister Runkel in der Pflicht
(SPD Fraktion/SPD Fraktion | Chemnitz)

Rechtsdezernent soll zwischen Veranstaltern und Peek & Cloppenburg vermitteln Mit Verwunderung reagiert die SPD-Fraktion auf Äußerungen von Rechtsdezernent Miko Runkel, nach denen

25. Haltepunkt Küchwald: Viel Geld für Untersuchungen aber keine Entscheidung
(B90/Die Grünen Fraktion/B90/Die Grünen Fraktion | Chemnitz)

Vor über zwei Jahren  hat der Stadtrat auf Antrag der Grünen die Vorbereitung eines Haltepunkts der City-Bahn Rilkestraße / Küchwald einstimmig beschlossen. Die daraufhin

26. Damit Nazis nicht wissen wo Du wohnst: Jetzt bis zum 7. Januar Widerspruch einlegen!
(B90/Die Grünen Fraktion/B90/Die Grünen Fraktion | Chemnitz)

Die Grüne Stadtratsfraktion ruft die Chemnitzer auf, umgehend beim Meldeamt Widerspruch gegen die Herausgabe von Name, Alter und Wohnanschrift an Parteien und Wähler- vereinigungen einzuleg

27. Theaterhaustarifvertrag liegt vor - Stadtrat beschließt in Marathonsitzung Haushalt für 2009
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Genau um 22:30Uhr war es Heute soweit. Der Stadtrat hat in seiner Marathonsitzung, die bereits 14:00Uhr begann, einen ausgeglichenen Haushalt, mit einen Einnahmen- und Ausgabenvolumen von 757 Millione

28. Grüne zum Chemnitzer Haushaltsplan 2009: Kritik wegen Konzeptionslosigkeit und Änderungsanträge
(B90/Die Grünen Fraktion/B90/Die Grünen Fraktion | Chemnitz)

Am 17. Dezember entscheidet der Rat über den Haushaltsplan 2009. Generell mahnen die Grünen fehlende Konzepte als Grundlage für die zukünftige  Mittelverteilung an: "Wed

29. Barrierefreie Wahlen 2009 - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Die Linke und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(B90/Die Grünen Fraktion/B90/Die Grünen Fraktion | Chemnitz)

Die Fraktionen Die Linke und  BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN haben einen gemeinsamen Beschlussantrag eingebracht, in dem die Verwaltung aufgefordert wird, in allen Stadtteilen mindestens ein ba

30. FDP regt Stadtverwaltung an Formular auf Widerspruch zur Datenweitergabe im Amtsblatt abzudrucken
(FDP Fraktion | Chemnitz/FDP Fraktion | Chemnitz News:)

Die FDP Fraktion im Chemnitzer Stadtrat hat in der Sitzung am vergangen Mittwoch angeregt, dass die Stadtverwaltung prüfen solle, wie der Abdruck des Formulars "Antrag auf Widerspruch zur We

31. FDP Fraktion regt an das Reitbahnviertel in Universitätsvorstadt umzubenennen
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...g des Reitbahnviertels, im Planungs- Bau- und Umweltausschuss (PBUA) am vergangenen Dienstag, regt die FDP Fraktion mit einem Heute eingereichten Änderungsantrag zur Stadtratsvorlage „Entwi

32. Kein PORTA Möbelhaus in Chemnitz - Stadt erzielt keine Standorteinigung
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Die fast schon als unendliche anmutende Geschichte in Chemnitz, um die Ansiedlung eines zweiten großen Möbelhauses in Chemnitz, hat ein Ende. Nun heißt es: Es war einmal ein Investor,

33. Brauereifest in Chemnitz - Veranstalter von Stadt ins Abseits gestellt?
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...d der Stadt gekommen ist bzw. wer solche Vereinbarungen seitens der Stadt unterschrieben hat, will die FDP Fraktion raus finden (die Liberalen haben in der letzten Ratssitzung vor der Sommerpause eine

34. Grüne fordern klares Bekenntnis der Stadt zur Sprachheilschule
(B90/Die Grünen Fraktion/B90/Die Grünen Fraktion | Chemnitz)

Mit einer Fotodokumentation der Schüler und einer Erklärung aus aktuellem Anlass machte die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Sitzung des Stadtrates vom 09.07.2008 auf die schl

35. Stadtrat beschließt in Marathonsitzung Chemnitz Bebauung für letztes Innenstadtbaufeldes B3
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...hnt wurde hingegen ein Vorschlag der Grünen die Fußgängerampelschaltungen auszudehnen. FDP Stadtrat Dr. Dieter Füsslein verwies darauf bei den Schaltungen das Gesamtkonzept nicht

36. Mobilität für Alle bedeutet nicht nur freie Fahrt für Autos
(B90/Die Grünen Fraktion/B90/Die Grünen Fraktion | Chemnitz)

Der Antrag der Grünen zur Verbesserung von Fußgänger- querungs- möglichkeiten wurde in der Sitzung des Stadtrates vom 9. Juli - trotz Unterstützung durch Seniorenbeirat, Stad

37. Standpunkt zu den bekannt gewordenen Brandschutzmängeln im Hotel Mercure
(B90/Die Grünen Fraktion/B90/Die Grünen Fraktion | Chemnitz)

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vertritt die Auffassung, dass der Vorgang wegen seiner - aus heutiger Sicht hohen Brisanz - sofort nach Bekanntwerden im Mai 2007 direkt von der Verwaltung

38. Grüne fordern Entscheidung zum Haltepunkt Chemnitz-Küchwald ohne weitere Verzögerung
(B90/Die Grünen Fraktion/B90/Die Grünen Fraktion | Chemnitz)

"Die Verwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit VMS, DB und City-Bahn die Entscheidungs- grundlagen zur Einrichtung eines Haltepunkts der City-Bahn Rilkestraße / Küchwald zu erarbeite

39. Grüne: Computer an Interessierte abgeben
(B90/Die Grünen Fraktion/B90/Die Grünen Fraktion | Chemnitz)

Es bleibt dabei, ausrangierte PC’s der Stadtverwaltung werden nicht an interessierte Bürger abgegeben sondern mechanisch zerstört und verschrottet. Dies teilte Bürgermeister Brehm

40. Chemnitz: Bürgermeister im Amt bestätigt - Stadtrat verläßt CDU Fraktion
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Heiß her ging es im Zusammenhang mit den Dezernatswahlen, die in der heutigen Stadtratssitzung stattfanden. Im Ergebnis standen jeweils 34 Stimmen für den bisherigen Finanzbürgermei

41. Chemnitzer Markt wird buntes Pflaster - Bretgasse wird zur fußgängerfreundlichen Musterfläche
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.... Die Idee dahinter ist ein Beschluss des Stadtrates (zurückzuführen auf einen Antrag der FDP- Fraktion und SPD- Fraktion) der die Verbesserung der Begehbarkeit des Marktes und Neumarktes

42. Möbelhaus Porta in Chemnitz?
(B90/Die Grünen Fraktion/B90/Die Grünen Fraktion | Chemnitz)

Standpunkt der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur möglichen Ansiedlung eines Möbelhaus Porta in Chemnitz: Die Ansiedlung eines Möbelhauses in Chemnitz gehört nicht z

43. Baumfällungen in der Vegetationsperiode: Was für die Bürger gilt muss genauso für die Stadt gelten
(B90/Die Grünen Fraktion/B90/Die Grünen Fraktion | Chemnitz)

Die FP berichtete heute über die nicht genehmigten Baumfällungen an der Walter - Janka - Straße. Anwohner hatten zu Recht Alarm geschlagen, denn in den Bäumen hatten Vögel

44. Grüne für Stärkung des Rechnungsprüfungsamtes - Antikorruptionskonzept jetzt vorlegen
(B90/Die Grünen Fraktion/B90/Die Grünen Fraktion | Chemnitz)

Die Sonderprüfung städtischer Tiefbaumaßnahmen unter Hinzuziehung externer Sachverständiger wird abgeschlossen. Das schlägt die Verwaltung dem Rat zur Sitzung am 14.05.2008

45. Videoüberwachung auf Spielplätzen? Grüne für wirksames Kinderschutzkonzept
(B90/Die Grünen Fraktion/B90/Die Grünen Fraktion | Chemnitz)

Zur Ratssitzung am 14. Mai wird der CDU-Antrag zur Videoüberwachung an Chemnitzer Spielplätzen behandelt. Die GRÜNEN schlagen eine Antragsänderung vor: Ziel ist die Stärkung

46. Chemnitz soll Energiesparstadt werden - Antrag auf FDP-Initiative
(FDP Fraktion | Chemnitz/FDP Fraktion | Chemnitz News:)

Die FDP Fraktion hat einen Antrag erarbeitet und eingereicht, der zum Ziel hat die Stadt Chemnitz am Zertifizierungsverfahren für den European Energy Award zu beteiligen und die Auszeichnung als

47. Städträte wollen Auslobung eines Architekturpreises in der Stadt Chemnitz
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Mit der Zustimmung zum Beschlussantrag der Fraktionen FDP (Einreicher des Antrages), CDU, SPD, Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und Perspektive erhielt die Stadt-Verwaltung den Auftrag, eine

48. CDU fordert Videoüberwachung von Spielplätze
(CDU Fraktion | Chemnitz/CDU Fraktion)

Aus Sorge um die Sicherheit unserer Kinder: CDU Chemnitz fordert Videoüberwachung von Spielplätzen Die akuten Fälle häufen sich in letzter Zeit. Kinder werden von Erwachsenen ang

49. GRÜNE schlagen Chemnitzer Gedenktag vor - Bürger zur Mitgestaltung lebendigen Gedenkens eingeladen
(B90/Die Grünen Fraktion/B90/Die Grünen Fraktion | Chemnitz)

Nachdem der Sächsische Landtag dem Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Einführung kommunaler Gedenktage zur Erinnerung an die friedliche Revolution 1989 zugestim

50. Drohgebärde von Zirkusanwälten juristisch fragwürdig
(B90/Die Grünen Fraktion/B90/Die Grünen Fraktion | Chemnitz)

Am 04.03.2008 erhielt die grüne Stadtratsfraktion ein Schreiben des Ordnungsamtes, indem mitgeteilt wurde, dass die Stadt Chemnitz mit dem Zirkus Voyage einen Platzpachtvertrag geschlossen habe,