1. Republikaner heißen jetzt Pro Chemnitz. DSU
(Ich bin Chemnitz News - Blog/Ich-bin-Chemnitz News - Blog)

...vertreten durch die Oberbürgermeisterin und den Stadtrat – gegen die Umbenennung zurück. Der Beschluss ist unanfechtbar. Die Richter begründeten, die Stadträte seien bei der

2. Haltepunkt Küchwald: Viel Geld für Untersuchungen aber keine Entscheidung
(B90/Die Grünen Fraktion/B90/Die Grünen Fraktion | Chemnitz)

...uml;r wenig neue Erkenntnisse. Jetzt wird wieder nur darüber beraten. Notwendig ist aber ein baldiger Beschluss zur Herstellung des Haltepunktes, denn Genehmigung und Bau werden erneut mi

3. Polizeiverordnung - Presseerklärung
(CDU Fraktion | Chemnitz/CDU Fraktion)

... Richtung dar. Manche Baustelle bleibt aber nach wie vor bestehen. Die CDU-Fraktion begrüßt den Beschluss, dass Hunde in Zukunft anzuleinen sind. Dies entspricht dem überwiegenden Si

4. Stadtrat hält an Forderung nach verbindlicher Umsetzung des Tierschutzes bei Zirkusgastspielen fest
(B90/Die Grünen Fraktion/B90/Die Grünen Fraktion | Chemnitz)

Der Versuch von Rechtsbürgermeister Runkel, den Chemnitzer Stadtratsbeschluss zu Platzpachtverträgen mit Zirkusunternehmen zu kippen, ist gestern zunächst gescheitert. Die Mehrheit d

5. Haltepunkt Küchwald: Viel Geld für Untersuchungen aber keine Entscheidung
(B90/Die Grünen Fraktion/B90/Die Grünen Fraktion | Chemnitz)

...uml;r wenig neue Erkenntnisse. Jetzt wird wieder nur darüber beraten. Notwendig ist aber ein baldiger Beschluss zur Herstellung des Haltepunktes, denn Genehmigung und Bau werden erneut mi

6. Barrierefreie Wahlen 2009 - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Die Linke und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(B90/Die Grünen Fraktion/B90/Die Grünen Fraktion | Chemnitz)

Die Fraktionen Die Linke und  BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN haben einen gemeinsamen Beschlussantrag eingebracht, in dem die Verwaltung aufgefordert wird, in allen Stadtteilen mindestens ein ba

7. Stadtrat beschließt in Marathonsitzung Chemnitz Bebauung für letztes Innenstadtbaufeldes B3
(Ich bin Chemnitz News - Blog/Ich-bin-Chemnitz News - Blog)

Nun ist es amtlich für das Amt. Das Bürgeramt (Einwohnermeldeamt, Kfz-Zulassungsstelle und Ordnungsamt) ziehen 2011 mitten ins Herz der Chemnitzer City, in den noch zu errichtenden Neubau au

8. Mobilität für Alle bedeutet nicht nur freie Fahrt für Autos
(B90/Die Grünen Fraktion/B90/Die Grünen Fraktion | Chemnitz)

...ragt werden, gemäß Verkehrsentwicklungskonzept einen Maßnahmenkatalog bis Dezember 2008 zum Beschluss vorzulegen. Neben der Umsetzung neuer Querungshilfen sollte auch einzelfallbezoge

9. Grüne fordern Entscheidung zum Haltepunkt Chemnitz-Küchwald ohne weitere Verzögerung
(B90/Die Grünen Fraktion/B90/Die Grünen Fraktion | Chemnitz)

...heidung zum Bau zu treffen, schlägt die Verwaltung nun weitere Prüfungen vor. Eine entsprechende Beschlussvorlage steht zur Stadtratssitzung am 9. Juli zur Diskussion. "Entweder w

10. Chemnitzer Markt wird buntes Pflaster - Bretgasse wird zur fußgängerfreundlichen Musterfläche
(Ich bin Chemnitz News - Blog/Ich-bin-Chemnitz News - Blog)

...ner Testfläche (100qm) für verschiedene Pflaster- und Fugenvarianten. Die Idee dahinter ist ein Beschluss des Stadtrates (zurückzuführen auf einen Antrag der FDP- Fraktion und S

11. Möbelhaus Porta in Chemnitz?
(B90/Die Grünen Fraktion/B90/Die Grünen Fraktion | Chemnitz)

...ig;e darf durch das Möbelhaus nicht in Frage gestellt werden (Freihaltetrasse nicht verbauen). Ein Beschluss des Rates oder eines seiner Gremien zur Ansiedlung von Möbel Porta auf dem H

12. Auch Schulen mit kleinen Klassen erhalten Fördermittel für die Schulsanierung
(Ich bin Chemnitz News - Blog/Ich-bin-Chemnitz News - Blog)

...falsch. Richtig ist, dass zusätzliche Fördermittel beantragt sind. Dafür ist jedoch nicht der Beschluss eines Nachtragshaushaltes erforderlich. Stand der Fördermittelfreigabe f&u

13. Chemnitz soll Energiesparstadt werden - Antrag auf FDP-Initiative
(FDP Fraktion | Chemnitz/FDP Fraktion | Chemnitz News:)

..., die Energie- und Kosteneffizienz in und an öffentlichen Einrichtungen zu steigern. So wurde mit einem Beschluss im vergangenen Jahr die Verwaltung beauftragt das alle Neubau-, Umbau- und Sanier

14. Städträte wollen Auslobung eines Architekturpreises in der Stadt Chemnitz
(Ich bin Chemnitz News - Blog/Ich-bin-Chemnitz News - Blog)

Mit der Zustimmung zum Beschlussantrag der Fraktionen FDP (Einreicher des Antrages), CDU, SPD, Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und Perspektive erhielt die Stadt-Verwaltung den Auftrag, eine

15. Drohgebärde von Zirkusanwälten juristisch fragwürdig
(B90/Die Grünen Fraktion/B90/Die Grünen Fraktion | Chemnitz)

...hemnitz mit dem Zirkus Voyage einen Platzpachtvertrag geschlossen habe, der den im Oktober 2007 per Stadtratsbeschluss gefassten Zusatz über das Mitführverbot bestimmter Wildtiere nicht ent

16. FDP will durch Architekturpreis hochwertige Baukultur in Chemnitz befördern
(FDP Fraktion | Chemnitz/FDP Fraktion | Chemnitz News:)

...Rahmen der Stadterneuerung und des Stadtumbaus schaffen Die FDP Fraktion im Chemnitzer Stadtrat hat einen Beschlussantrag erarbeitet der zum Ziel hat einen „Architekturpreis der Stadt Chemnit

17. Entscheidung über Bäume auf dem Chemnitzer Markt vertagt - Markt-Brunnen möglich
(Ich bin Chemnitz News - Blog/Ich-bin-Chemnitz News - Blog)

.... Ganz im Gegenteil, denn jetzt geht die Diskussion erst richtig los. Der Grund ist ein vor Jahren gefasster Beschluss zum Thema Brunnen auf dem Marktplatz. Zwar entschied man sich damals für ein

18. Bürgerbeteiligung darf nicht vom guten Willen der jeweiligen Ratsmehrheit abhängig sein
(B90/Die Grünen Fraktion/B90/Die Grünen Fraktion | Chemnitz)

Die von den Vertretern der Fraktionen Die Linke, CDU, SPD, FDP und der Verwaltung vorgelegte Beschlussvorlage zur optimierten Bürgerbeteiligung in der Stadt Chemnitz geht nach Ansicht der Gr&u

19. Stadtrat spricht sich für Chemnitz-Öffnung aus - Schulzentrum Sport kommt
(Ich bin Chemnitz News - Blog/Ich-bin-Chemnitz News - Blog)

...eit und könnte spätestens bei einem erneuten Hochwasser wie 2002 seinen Halt verlieren. Neben dem Beschluss zum Flussdeckel fasten die Stadträte unter anderem auch den letzten Schritt

20. FDP Fraktion reicht Antrag zur „Planung der Schaffung eines Haltepunktes Messe- Chemnitz ein
(FDP Fraktion | Chemnitz/FDP Fraktion | Chemnitz News:)

...e FDP Fraktion im Chemnitzer Stadtrat hat für die kommende Sitzung des Stadtrats am 23. Januar 08 einen Beschlussantrag eingereicht, der zum Ziel hat, die Planungen zur Schaffung eines Haltepunkt

21. FDP Fraktion will Messe Chemnitz eine Bahnhof bauen
(Ich bin Chemnitz News - Blog/Ich-bin-Chemnitz News - Blog)

...e FDP Fraktion im Chemnitzer Stadtrat hat für die kommende Sitzung des Stadtrats am 23. Januar 08 einen Beschlussantrag eingereicht, der zum Ziel hat, die Planungen zur Schaffung eines Haltepunkt

22. Stadtrat beschließt Haushaltssatzung für Chemnitz - Ordnungsbürgermeister kommt
(Ich bin Chemnitz News - Blog/Ich-bin-Chemnitz News - Blog)

...er Debatte rang sich eine Mehrheit der Stadträte in der heutigen, letzen Ratssitzung in diesem Jahr zum Beschlussvorschlag der Verwaltung durch und legten somit den Grundstein für die Berufu

23. Auch Stadt Chemnitz ist in Sachen Solar aktiv - Solar-Dachbörse aber im Netz unauffindbar
(Ich bin Chemnitz News - Blog/Ich-bin-Chemnitz News - Blog)

...e Stelle melden und alle willigen Investoren können sie hier abfragen. Dafür sollte die Stadt laut Beschluss eine Internetseite erstellen, um Eigentümer von Dachflächen und potenti

24. Überdimensionale Werbefläche entsteht am Kulturkaufhaus DAStietz in Chemnitz
(Ich bin Chemnitz News - Blog/Ich-bin-Chemnitz News - Blog)

...g" sein. Eine weitere Möglichkeit wäre die praktische Umsetzung eines vom Stadtrat gefassten Beschlusses, der die Aufnahme des Steinernen Waldes Chemnitz in die UNESCO-Liste zum Ziel h

25. Haltepunkt Küchwald Thema einer Bürgerversammlung
(CDU Fraktion | Chemnitz/CDU Fraktion)

...laufen. Nun wird die CVAG als Interimslösung eine Busverbindung stellen. Gleichzeitig ist nach Stadtratsbeschluss eine Machbarkeitsstudie für einen City-Bahn Haltepunkt in Auftrag gegeben wo

26. Gentechnikfreie Region Chemnitz: Verzichtsverpflichtung im kommunalen Landpachtvertag aufgenommen
(B90/Die Grünen Fraktion/B90/Die Grünen Fraktion | Chemnitz)

...en festlegt und eine solche Vereinbarung auch bei bestehenden Verträgen anstrebt. Die Umsetzung dieses Beschlusses läuft bisher ohne Probleme: Auf Anfrage der Grünen teilte die Ve

27. Grüner Antrag zu Wildtieren im Zirkus erfolgreich - Erster Schritt im Sinne des Tierschutzes
(B90/Die Grünen Fraktion/B90/Die Grünen Fraktion | Chemnitz)

...tenbullen von Haltung, Ausbildung und Nutzung in Zirkusbetrieben auszuschließen. Mit dem gestrigen Beschluss werden diese Empfehlungen auf kommunaler Ebene verbindlich umgesetzt und der Plat

28. Ausschuss spricht sich für PORTA in Chemnitz aus
(Ich bin Chemnitz News - Blog/Ich-bin-Chemnitz News - Blog)

Dies war dann aber auch die einzige Aussage bzw. der einzige Beschluss auf den sich die Mitglieder des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses in ihrer heutigen Sitzung einigen konnten. Ein kurzer R&uum

29. Porta Einrichtungshaus in Chemnitz steht auf der Kippe
(Ich bin Chemnitz News - Blog/Ich-bin-Chemnitz News - Blog)

...twahl mal außen vor lässt, recht unproblematisch.  Genauer gesagt steht da "Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 93/26 "Multifunktionszentrum Th

30. Stadträte fordern Variantenvergleich zur Umgestaltung der Marktoberfläche
(SPD Fraktion/SPD Fraktion | Chemnitz)

... Variantenvergleich zur Umgestaltung der Marktoberfläche Die SPD-Fraktion im Stadtrat fordert in einem Beschlussantrag einen Variantenvergleich zur behindertengerechten Umgestaltung der Marktobe

31. FDP Fraktion plant Einsetzung eines Seniorenbeauftragten in der Stadt Chemnitz
(FDP Fraktion | Chemnitz/FDP Fraktion | Chemnitz News:)

... abschließend zu dem Antrag. Wenn durch den Umlauf in den Fraktion das notwendige Quorum für den Beschlussantrag zustande kommt, könnte der Antrag in der Septembersitzung des Stadtrat

32. Grüner Antrag war erfolgreich: Stadt setzt zukünftig auf Recyclingpapier
(B90/Die Grünen Fraktion/B90/Die Grünen Fraktion | Chemnitz)

... Prozent. Weitere Einsatzmöglichkeiten werden geprüft. Doch alle Bedenken sind mit dem gestrigen Beschluss nicht ausgeräumt. Volkmar Zschocke, Fraktionsvorsitzender der Grünen: &

33. FDP Kreisvorsitzender verwundert über plötzlichen Reaktionismus in Sachen Personal
(FDP Fraktion | Chemnitz/FDP Fraktion | Chemnitz News:)

...erwaltung. „Den Stadträten wurde erst im vergangenen Jahr eine Strukturentwicklungskonzept zum Beschluss vorgelegt, als man jedoch erkannte das die Räte eventuell bei der Personalen

34. FDP Kreisvorsitzender wirft PDS Täuschung vor
(FDP Fraktion | Chemnitz/FDP Fraktion | Chemnitz News:)

... Gebührenschraube soweit drehen das es sie quasi nicht mehr gibt.“ so Lesch, im Hinblick auf eine Beschlussvorlage zur Aussetzung der Straßenausbaubeitragssatzung. „Mir macht

35. Stadtrat entscheidet über Mehrkosten beim Überflieger in Chemnitz
(Ich bin Chemnitz News - Blog/Ich-bin-Chemnitz News - Blog)

...nträge von Fraktionen vorliegen. Zum zweiten Mal um Straßen geht es dann kurz vor Ende. In einem Beschlussantrag einer Fraktion geht es um die Straßenbaubeitragssatzung. Diese regelt

36. Baugenehmigungsverfahren für Sendeanlagen des Mobilfunks
(B90/Die Grünen Fraktion/B90/Die Grünen Fraktion | Chemnitz)

...auf jeden Fall bevor die Baugenehmigung erteilt wird. Dazu können wir heute die Verwaltung per Stadtratsbeschluss auffordern. Und wenn Anwohner im Wohngebiet gegen ein Vorhaben richtig mobil mach

37. Chemnitz hat nun offiziell eine Oberbürgermeisterin
(Ich bin Chemnitz News - Blog/Ich-bin-Chemnitz News - Blog)

...sterin, ist nun auch offiziell (erste) Oberbürgermeisterin unserer Stadt. Möglich wurde dies durch Beschluss des Oberverwaltungsgerichtes Bautzen, welches eine Anfechtung eines Mitbewerbers

38. CDU-Fraktion fordert Diskussion über die Außenwerbung der Stadt an den Autobahnen
(CDU Fraktion | Chemnitz/CDU Fraktion)

...otiven und Aufstellungsorten an den Autobahnen des Kreuzes Chemnitz ein. Hierzu hat sie einen entsprechenden Beschlussantrag in den Stadtrat eingebracht. Der jahrelangen und bisher folgenlosen Auseina

39. CDU-Fraktion setzt sich für familienorientierte Personalpolitik in der Stadtverwaltung ein
(CDU Fraktion | Chemnitz/CDU Fraktion)

...ute zur Unterstützung einer familienorientierten Personalpolitik in der Verwaltung einen entsprechenden Beschlussantrag an den Stadtrat ein. Ein ähnliches Vorgehen erhielt kürzlich im K

40. Stadtrat legt Grundstein für Jugendparlament in Chemnitz
(Ich bin Chemnitz News - Blog/Ich-bin-Chemnitz News - Blog)

Unter dem griffigen und nur Verwaltungsmenschen problemlos verständlichen Titel „Grundsatzbeschluss für eine basisnahe und interessenorientierte Beteiligung junger Menschen in Chemnitz

41. Haltepunkt Chemnitz-Küchwald darf nicht totgeprüft werden!
(B90/Die Grünen Fraktion/B90/Die Grünen Fraktion | Chemnitz)

...timmig beschlossen. Das Bedarf für diese Maßnahme besteht, war zumindest zum Zeitpunkt dieses Beschlusses unstrittig. Denn das Gebiet an der Rilkestraße in Borna Heinersdorf geh&o

42. FDP Fraktion reicht Änderungsantrag zu Innenstadtbaufeldern ein
(FDP Fraktion | Chemnitz/FDP Fraktion | Chemnitz News:)

...in der Chemnitzer Innenstadt“, einen Änderungsantrag eingereicht. Der Antrag soll den bestehenden Beschlusstext ersetzen, wobei ein besonders Augenmerk auf entsprechende Fristen für be

43. Vertrauen ist ohne Transparenz nicht möglich
(B90/Die Grünen Fraktion/B90/Die Grünen Fraktion | Chemnitz)

...n gefährdeten Bereichen geprüft werden. Wir begrüßen die Aussage von OBM Ludwig, diesen Beschluss nun in naher Zukunft umzusetzen.“ so Annekathrin Giegengack, die sich als G

44. OB stellt Eilantrag zur Überprüfung größerer Tiefbaumaßnahmen in Chemnitz
(Ich bin Chemnitz News - Blog/Ich-bin-Chemnitz News - Blog)

...se Aufklärung des Korruptionsverdachts angekündigt und dem Chemnitzer Stadtrat einen Eilantrag zur Beschlussfassung eingereicht. Gegenstand der Beschlussvorlage Nr. B-91/2007 ist die Beauft

45. CDU-Fraktion setzt sich erfolgreich für Sanierung von Schulen und Kindertagesstätten ein
(CDU Fraktion | Chemnitz/CDU Fraktion)

...ngärtner und Opfer häuslicher Gewalt dürfen auf Hilfe hoffen „Im Rahmen des Haushaltsbeschlusses in der heutigen Stadtratssitzung konnte auf Initiative der CDU-Stadtratsfraktio

46. Ratsfraktionen in Chemnitz einigen sich auf Sonderprogramm zur Schulsanierung
(Ich bin Chemnitz News - Blog/Ich-bin-Chemnitz News - Blog)

...;ckstaus an Schulen vorzunehmen. Insgesamt 4,5 Millionen Euro wollen die Stadträte durch ihren morgigen Beschluss in die Sanierung von Dächern, Toiletten, Heizungen, Fenstererneuerung und an

47. Zustimmung für GRÜNEN Antrag:
(B90/Die Grünen Fraktion/B90/Die Grünen Fraktion | Chemnitz)

Verkehrsentlastung für Rottluff und Limbacher Straße wird untersucht Der Bauausführungsbeschluss für den Autobahnzubringer Chemnitz-West wurde zur Stadtratssitzung am 13.12.2006

48. Justizzentrum Chemnitz: Vorderer Kassberg vom Verkehrskollaps bedroht?
(B90/Die Grünen Fraktion/B90/Die Grünen Fraktion | Chemnitz)

... die Tagesordnung der erste Sitzung des Stadtrates im Jahr 2007 zu setzen.“ siehe dazu auch: Beschlussantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Antwort auf die Anfra

49. Fünfstündige Marathonsitzung des Stadtrates in Chemnitz zum Jahresende
(Ich bin Chemnitz News - Blog/Ich-bin-Chemnitz News - Blog)

...einstündige Rede der Oberbürgermeisterin eingeleitet wurde, hatten die Stadträte über 29 Beschlussanträge der Verwaltung, sowie 3 durch Fraktionen eingereichte Anträge zu

50. Autobahnanschluss West:
(B90/Die Grünen Fraktion/B90/Die Grünen Fraktion | Chemnitz)

... lösen Wie erwartet bestätigte gestern der Planungsausschuss einstimmig den Bauausführungsbeschluss für den Autobahnzubringer Chemnitz-West. Am 13. Dezember wird im Stadtrat &