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Stadtratswahl in Chemnitz - jeder will mit eigener Liste antreten  E-Mail
Donnerstag, 26 März 2009
In etwa 2 Monaten ist es soweit. Die Chemnitzer sind aufgerufen ihren neuen Stadtrat zu wählen. Soweit ist auch alles beim Alten und Bekannten. Was zu dieser Wahl aber ein Novum sein dürfte, ist die Fülle an Listen, in denen die Wähler ihre drei Kreuze setzen können. Neben den etablierten und bereits im Stadtrat vertretenen Parteien und Wählervereinigungen CDU, SPD, FDP, Die Linke, Bündnis 90 / Die Grünen und Perspektive zieht es nun immer mehr neue Wählervereinigungen ins Chemnitzer Stadtparlament. Den Anfang machte die Liste C, der unter anderem der Ex-CDU Stadtrat Christoph Paus und Sonnenberg-Saubermann Bernd Schölla angehören. Wenige Tage nach ihrem ersten Auftritt in den Medien munkelte man, auch Freien Wählern sollen die Absicht haben anzutreten und ihr Glück ähnlich wie in bayerischen Städten mal in Chemnitz zu versuchen. Nach unserer Kenntnis gehören dieser Vereinigung allerdings bislang lediglich 2 Mitgliedern an, was den Einzug in Fraktionsstärke (3 Stadträte können eine Fraktion bilden) fraglich erscheinen lässt. Ganz anders schaut es bei der heute neu bekannt gewordenen Wählervereinigungen aus. Der  Volkssolidaritätssverband der Stadt Chemnitz möchte auch mitmachen. Mit immerhin 3 Kandidaten je Wahlkreis (8 Wahlkreise gibt es) will man „eine Alternative mit sozialer Kompetenz bieten und vor allem auch die Nichtwähler ansprechen, die sich von den etablierten Parteien nicht vertreten fühlen“. Ihre Ziele und Kandidaten wollen Sie am 1. Mai bekannt geben.
Unter der vermeintlichen neuen Wählervereinigungen findet man nun auch Pro-Chemnitz. Hinter dieser stecken keine anderen als die Republikaner. Diese sind bereits im Stadtrat vertreten und versuchen unter anderem Namen aus unserer Sicht auf Dummfang zu gehen. Erst in der vergangenen Woche versuchten selbige mit polemischen Sprüchen in einer stadtweit gestreuten Postwurfsendung zu polarisieren. Wir können nur warnen. Ebenso wie vor den markigen Sprüchen mit denen die NPD versucht in den Stadtrat einzuziehen. Bislang schien es stets Absprachen zwischen Republikaner und NPD zu geben, wer wo antritt. Diese Zeiten sind vorbei. Wir hoffen die Zeiten für beide sind bald vorbei.

Die Fragen nach dem Sinn und der Motivation für das Antreten der jeweiligen Wählervereinigungen muss an dieser Stelle gewährt sein. Inwiefern haben es die Mitglieder der Vereinigungen in der vergangenen Legislatur schon mal versucht ihr Anliegen an die im Rat vertretenen Fraktionen zu richten. Wurden die Anliegen nicht ernst genommen oder nicht befriedigend behandelt oder will man es einfach mal versuchen? Welche Ziele vertreten sie, die andere nicht schon seit Jahren vertreten?

Es bleibt spannend - spätestens am 07. Juni 2009 wissen wir mehr.
 
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