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Haushaltsentwurf der Stadt Chemnitz wird im Stadtrat eingebracht  E-Mail
Mittwoch, 08 Oktober 2008
Nun ist er raus und voraussichtlich ab kommende Woche, nachdem die Oberbürgermeisterin ihn formal im Stadtrat eingebracht hat, dann auch für die Chemnitzrinnen und Chemnitzer einsehbar. Der Haushaltsplanentwurf der Stadt Chemnitz für das Jahr 2009.
In den letzen Jahren war die Zahl der Bürger die von der Einsichtnahme gebrauch machten eher gering (wenige als 10). Umso hinterfragenswerter ist da an dieser Stelle die Idee einiger Stadträte einen Bürgerhaushalt ab 2010 einzuführen. Wer einen Blick in das aktuelle, insgesamt 870-Seiten starke Zahlenwerk wirft, wird schnell feststellen, dass dieser Haushalt nicht nur dick im Umfang der Seiten sondern auch der Summe ist. 707 Millionen Euro (davon Verwaltungshaushalt: 560 Mio. EUR /Vermögenshaushalt: 147 Mio. EUR). Grund für das im Vergleich zu den Vorjahren extrem gestiegene Volumen sind nicht nur die Einnahmen. Auch die Ausgaben an verschiedensten Stellen sind in ähnlicher Höhe und teilweise noch darüber hinaus gestiegen. Folge der Ausgabenerhöhung ist dann auch eine Entnahme aus dem städtischen Sparstrumpf (allgemeine Rücklage), um einen ausgeglichen Haushalt ohne Neuverschuldung zu ermöglichen.
 
Eine der am meisten gestiegenen Ausgabepositionen stellen die Personalausgaben dar. Mit 175 Millionen Euro liegen sie über 20 Millionen höher als in den Vorjahren. Gründe hierfür liegen sowohl in der Funktionalreform des Freistaates und den damit verbunden Personalübergängen an die Stadt als auch der Tarifabschluss im öffentlichen Dienst. Hinzu kommt der Personalaufbau vor allem im Kitabereich. Der Schuldenabbau der Stadt geht weiter seinen moderaten Weg. Vom Ziel die Verschuldung pro Einwohner in Richtung 1.000 Euro zu drücken ist man dabei noch weit entfernt. Sollte es keine Lösung für die Städtischen Theater Chemnitz geben und die Stadt über die jetzigen 23 Millionen Euro hinaus (ca. 15 Millionen Euro sind städtische Zuschüsse, ca. 7-8 Millionen Euro sind so genannte Kulturraumfördermittel) weitere 4 Millionen Euro fürs Personal aus dem Stadtsäckel kommen, wird der Schuldenabbau schnell wieder zum Schuldenaufbau - es sei den es gäbe andere bislang noch nicht gefundene Lösungen.
 
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