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Erst Stadtratssitzung der neuen Oberbürgermeisterin in ruhigen Rahmen  E-Mail
Donnerstag, 12 Oktober 2006
Die gestrige Sitzung des Chemnitzer Stadtrates hatte zwar formal wieder etwas für den Eintrag in die Stadthistorie zu bieten war aber inhaltlich eher ruhig ausgestattet. Der Punkt fürs Geschichtsheft war die Tatsache, dass nach allen Querelen nach der Oberbürgermeisterwahl, unsere Oberbürgermeister Frau Barbara Ludwig gestern ihre erste Ratssitzung leitete. Dabei war diese im Gesamtrahmen nicht unters schönste Sonnenlicht gestellt. Gründe dafür sind beispielsweise die von Ludwig in ihrer Rede angesprochene Entscheidung zum Justizzentrum Chemnitz auf dem Kaßberg (auch sie hätte einen innerstädtischen Standort bevorzugt, jedoch nutzt das Land nun eigene Flächen im Umfeld des Landgerichts) und ein noch klaffendes Loch im Stadthaushalt fürs kommende Jahr, in Höhe von knapp 19 Millionen Euro (der wesentlich Teil fehlt noch im Verwaltungshaushalt und soll aber noch ausgeglichen werden, Gespräche laufen).

Im Verlauf der Ratssitzung konnte sich das anwesende Publikum stellenweise die Frage stellen, warum man über klare Dinge ewig diskutieren muß. So zum Beispiel beim Austritt der städtischen Entsorungstochter WeTraC (Wertstoff-Transport Chemnitz GmbH) aus einem Arbeitgeberverband kochten die Emotionen zweier Stadträtinnen, wir meinen unnötiger Weise, hoch. Die WeTraC stellt zum Ende des Jahres ihr operatives Geschäft (das Entsorgen von Glas) ein. Die Beschäftigten wurden zum wesentlichen in den ASR (Abfall- und Stadtreinigungsbetrieb der Stadt Chemnitz) übernommen. Folge ist, dass die WeTraC zum 1.1.2007 lediglich eine Firmenhülle ist. Aus welchem Grund diese in einem Verband beleiben soll und dafür Kosten zu tragen hat, wollten sich die beiden Rätinnen nicht so recht eingestehen. Ihnen ging es um die Tarifgebundenheit – wohlgemerkt einer mitarbeiterlosen Firmenhülle.

Wenn ihr mehr zu den restlichen Themen der Ratssitzung wissen wollt, sprecht uns an. Einfach hier klicken, schreiben und abschicken.

(Da war noch was.
Das Thema Archäologiemuseum Chemnitz, welches ein Steckenpferd von OBM Ludwig im Wahlkampf war, bleibt vorerst auf der langen Bank liegen. Der ursprüngliche geplante Baustart Ende 2007 / Anfang 2008 ist, wie wir jetzt wissen, unrealistisch. Nach einer Anfrage eines FDP- Abgeordneten im Landtag zu Folge, werden erst frühestens  2008 die Bauleistungen ausgeschrieben. Mit einer Eröffnung des Hauses im Jahr 2010 ist demnach nur schwer zu rechnen. Das Haus soll nach Fertigstellung ähnlich dem Kulturkaufhaus Tietz eine Mischung aus Museum und Gewerbe beherbergen.)

 
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