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Dienstältester Fraktionsvorsitzender lobt Arbeit des OB´s in seiner letzten Sitzung  E-Mail
Mittwoch, 12 Juli 2006

Wie immer in einer Stadtratssitzung des Chemnitzer Stadtrates, gibt es den Punkt Fraktionserklärungen aus aktuellem Anlass. Als Oberbürgermeister Dr. Peter Seifert jedoch heute diese TOP aufrief war ihm sicherlich nicht bewusst das er der aktuelle Anlass einer fraktionsübergreifenden Erklärung war. Im Vorfeld der letzten ordentlichen (das heißt fristgemäß eingeladenen und geplanten) Sitzung hatten sich die Fraktionen (außer REP) darauf verständigt, statt sechs verschiedene Reden eine gemeinsame zu halten. Als vortragender wurde dabei Wolfgang Meyer (FDP Fraktion) als dienstältester Fraktionsvorsitzender auserkoren. Zum Abschluss der Rede gab es neben einem Blumenstrauß noch Standing-Ovation für OB Dr. Seifert, der nach 13 Jahren seine Amtsgeschäfte vorzeitig abgibt.

 

Direkt im Anschluss zeigt sich dann nochmals eine breite Geschlossenheit zum OB. Martin Kohlmann (REP/DSU) wollte auch noch ein paar Worte „aus aktuellem Anlass“ verlieren. Dr. Seifert verließ für die Dauer der Rede mit der Aussage: „das muss ich mir in meiner letzten Sitzung nicht antun“ den Ratssaal. Knapp die Hälfte der anwesenden Stadträte tat es ihm gleich.

Die Fraktionserklärung der Fraktionen FDP, SPD, CDU, Grüne, Die Linke.PDS und Perspektive:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

sehr geehrte Damen und Herren,

ich habe heute die ehrenvolle Aufgabe, als dienstältester Fraktionsvorsitzender eine gemeinsame Erklärung der Fraktionen  Die Linke.PDS, CDU, SPD, FDP, Grüne und Perspektive vorzutragen.

1993 fanden sich in diesem Saal die damaligen Stadträtinnen und Stadträte zusammen, um einen neuen Oberbürgermeister zu wählen. Ein Jahr später,

im Jahr des 500. Geburtstages von Georgius Agricola wurden Sie mit deutlicher Mehrheit von den Chemnitzerinnen und Chemnitzern im Amt erstmals in direkter Wahl bestätigt.

Heute, nach 13 Jahren werden Sie, Herr Dr. Seifert, ihre letzte Stadtratssitzung leiten.

Wir möchten dies zum Anlass nehmen, auf ihre erfolgreiche Amtszeit als Oberbürgermeister und Mitglied des Stadtrates zurückzuschauen.

Sehr geehrter Herr Dr. Seifert,

als Sie dieses verantwortungsvolle Amt 1993 antraten befand sich Chemnitz, wie viele andere ostdeutsche Städte, in einem großen Umbruch. Es war eine turbulente und schwierige Zeit, in der Sie sich dieser Verantwortung mit viel  Mut gestellt haben.

Dass diese Entscheidung richtig und für unsere Stadt von großer Bedeutung war, wird niemand in diesem Haus ernsthaft bestreiten. Der eindrucksvollste Beweis dafür findet sich heute für alle sichtbar rund um das Rathaus: die neue Innenstadt.

Chemnitz präsentiert sich Einwohnern und Gästen als eine moderne, lebens- und liebenswerte Stadt, die im sozialen, kulturellen und wirtschaftlichen Bereich trotz schwieriger Rahmenbedingungen eine sehr positive Entwicklung genommen hat, was mittlerweile auch überregional Beachtung findet.

Unsere Heimatstadt gehört nunmehr zu den dynamischsten Wirtschaftsstandorten in Deutschland und genießt unter anderem auf den Gebieten der Kunst und Kultur und des Sports einen sehr guten Ruf.

All diese Erfolge sind mit Ihrem Namen und Ihren Leistungen als Oberbürgermeister verbunden.

Sie haben sich während Ihrer Amtszeit mit großem persönlichem Einsatz, der oft weit über Ihre Pflichten als Oberbürgermeister hinausging, um das Wohl der Stadt Chemnitz und ihrer Bürgerinnen und Bürger verdient gemacht. Dabei hatten Sie nicht nur ausschließlich die Interessen von Chemnitz im Blick. Ihr Engagement galt immer auch der Entwicklung der Region.

Hier all Ihre Leistungen aufzuzählen, würde den Rahmen dieser Sitzung sprengen. Gestatten Sie mir jedoch, auf Ihre Zusammenarbeit mit uns, den Mitgliedern des Chemnitzer Stadtrates, einzugehen.

Sie war geprägt von Sachlichkeit und Fairness. Auch wenn wir Stadträtinnen und Stadträte nicht in jedem Fall Ihre Meinung teilten, so  haben Sie es doch meistens geschafft, die Mehrheit durch Argumente zu überzeugen.

Dass unsere Stadt heute so gut dasteht, verdanken die Chemnitzerinnen und Chemnitzer auch Ihrer Entschlossenheit, mit der Sie viele richtige Entscheidungen des Stadtrates bewusst und oft genug gegen kritische Warnungen vorangetrieben haben.

Gerade in Zeiten, in denen die Rahmenbedingungen alles andere als günstig waren, haben Sie mit Mut und großer Überzeugungskraft für Ihre Ideen geworben.

Es ist Ihnen gelungen, bei den für die Zukunft der Stadt bedeutsamen Entscheidungen trotz der oft unterschiedlichen politischen Interessen der im Stadtrat vertretenen Parteien über die Fraktionsgrenzen hinweg eine Mehrheit zu finden.

Nicht selten waren dafür lange und kontroverse Diskussionen notwendig und etliche Male haben Sie allein durch ihr politisches Gewicht als Stadtvater für tragfähige Kompromisse gesorgt.

Sehr geehrter Herr Dr. Seifert,

Sie haben sich durch Ihre persönliche Autorität und Kompetenz unter uns Stadträtinnen und Stadträten über alle Fraktionsgrenzen hinweg ein hohes Ansehen erworben.

Dabei haben wir es Ihnen als Stadtrat nicht immer leicht gemacht.

Deshalb wollen wir es Ihnen nachsehen, dass Sie gelegentlich durch die Ihnen eigene Art des „Ordnungsrufes“ für Verstimmung bei einigen Gescholtenen sorgten. Aber auch hier wirkten Sie ausgesprochen überparteilich und trugen oftmals zur Erheiterung der übrigen Stadträtinnen und Stadträte bei.

Ihre Zusammenarbeit mit uns war konstruktiv.

Dafür und für Ihren persönlichen Einsatz in all den Jahren möchte ich Ihnen im Namen der genannten Fraktionen noch einmal ausdrücklich danken!

Wir wünschen und hoffen, dass Sie auch weiterhin mit Ihrem Wissen und Ihren Kontakten unserer Stadt unterstützend zur Seite stehen. Und natürlich, dass Sie uns als Stadträte ebenso in guter Erinnerung behalten, wie wir Sie.

Für die Zukunft wünschen wir Ihnen von ganzem Herzen Gesundheit, Kraft und vor allem Zeit im Kreise Ihrer Familie und Freunde.

Herzlichen Dank!
 
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