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Chemnitz: Lichtspiele während Stadtratssitzung - 3 weitere Schulen geschlossen  E-Mail
Samstag, 17 Juni 2006
Die Stadtratssitzung am vergangenen Mittwoch (wohlgemerkt die vorletzte mit Oberbürgermeister Dr. Peter Seifert) stand unter einem besonderen Licht. Gemeint ist damit eher das Lichtspiel. Aufgrund eines technischen Defektes schalteten sich die Kronleuchter im Ratssaal wie von Geisterhand eine knappe halbe Stunde ein und aus.
Weitere Highlights der Sitzung waren dann noch die Debatte zur Schulschließung, Bürgersolaranlagen, der Südverbund sowie die Verwendung von Mitteln durch die Umsetzung der Switch-Klausel.

Zur Erklärung: Die Stadt musste auf Grund eines Schreibens des Kultusministeriums weitere Anpassungen im Mittelschulnetz vornehmen, was die Schließung weiterer drei Mittelschulen hieß. Anderenfalls hätte das Ministerium Fördermittel für die Sanierung der übrigen Schulen auf Eis gelegt. Somit waren die Stadträte in gewisser Weise gezwungen die Flemming-, die Tereschkowa- und die Albert-Schweitzer Mittelschule zu schließen. Bei letzterer Stand musste dabei noch die Entscheidung getroffen werden, ob man sie oder die Nikolaus-Kopernikus MS (diese hat ein Schulplanetarium und eine Sternwarte im Gebäude und wurde erst aufwendig saniert) schließt.

Die Bürgersolaranlagen (siehe oben) sollen, wie es der Name sagt, durch Bürger finanziert werden und auf vorwiegend öffentlichen Gebäuden (beispielsweise das Dach des Industriemuseums) installiert werden. Das Energieeinspeissegesetz sichert dabei über Jahre hinweg Einnahmen.

Beim Südverbund (auch Südring genannt) ging es um die Umlegung eines Flächennaturdenkmals in Euba, welches die neue Straße durchqueren wird um von der Augustusburger Straße bis zur Dresdner Straße zu gelangen.

Die Switch-Klausel ermöglicht es den Städten (sofern diese sie anwenden), Gelder aus den allgemeinen Schlüsselzuweisungen in investive Schlüsselzuweisungen umzuwidmen. Somit können dann beispielsweise Kindergärten, Schulen oder andere notwendige Bau- und Sanierungsvorhaben umgesetzt werde. Kritik an der Klausel gibt es allerdings auch. Denn wenn auf der einen Seite dadurch die Sanierung von Kindergärten ermöglicht wird, kann aus den Mittel hingegen kein Zuschuss für die Kindergartenplätze gewährt werden.

Noch Fragen, oder sind alle Klarheiten beseitigt?
 
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