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OB Wahl Chemnitz: Gericht sagt nein zu Kohlmanns Kandidatur - Nächste Instanz  E-Mail
Dienstag, 23 Mai 2006
Das Verwaltungsgericht Chemnitz hat, in einer durch Wahlbewerber Martin Kohlmann angestrengten Eilentscheidung, den Kreiswahlausschuss in der Auslegung der Vorschriften für die Aufstellung eines Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl bestätigt. Kohlmann, der als Kandidat für die DSU antreten wollte und auf den Plakaten durch die REP-Fraktion unterstützt wird, hätte somit auch nach Ansicht des Gerichts die Stützunterschriften sammeln müssen. Es stellt sich dem Betrachter von außen die Frage, warum Kohlmann dies nicht getan hat. Bereits in vorangegangenen Wahlen (z.B. Bundestagswahl) hatte er sich um die Unterschriften bemüht. Wenn das Stadtratsmitglied sich ernsthafte Chancen für den OB-Posten ausgemalt hätte, dürften die 200 Unterschriften kein Problem sein – oder macht sich da etwa ein Zweifel bemerkbar?
Die Geschichte wir die Gerichte noch ein weiteres Mal beschäftigen. Der Bewerber hat gegen die Entscheidung des Chemnitzer Verwaltungsgerichtes Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht in Bautzen eingelegt.



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